Allgemeine Geschäftsbedingungen für PlateParrot
Stand: 2026-10-03
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von PlateParrot (der „Anbieter“, „wir“, „uns“) ist:
Kenneth Weber
Mozartstraße 8b
22083 Hamburg
Deutschland
Telefon: +49 40 4126 0837
E-Mail: [email protected]
Diese Bedingungen regeln Ihre Nutzung der PlateParrot-Apps für iOS und Android, der Websites plateparrot.com und join.plateparrot.com und der zugehörigen Onlinedienste (zusammen der „Dienst“). Das Angebot richtet sich an Verbraucher; eine gewerbliche Nutzung ist ohne vorherige Absprache untersagt.
2. Der Dienst
PlateParrot ist eine Anwendung zum Verwalten von Rezepten und zum Erstellen von Einkaufslisten. Die App ist kostenlos nutzbar. Ein Abonnement kann nur für Funktionen erforderlich werden, die wir künftig zusätzlich anbieten (§ 11).
Die App läuft auf aktuellen Versionen von iOS und Android; die Nutzung ohne Konto benötigt keine Internetverbindung. Ein Kopierschutz wird nicht eingesetzt.
Wir erbringen den Dienst mit angemessener Sorgfalt, gewährleisten jedoch nicht, dass er stets verfügbar, ununterbrochen oder fehlerfrei ist oder dass gespeicherte Inhalte niemals verloren gehen. Wir garantieren auch nicht die Unveränderlichkeit einzelner Funktionen und können sie ändern oder einstellen, wenn sie technisch nicht mehr tragfähig sind, ihre Bereitstellung für uns unverhältnismäßig wird, ein Dienstleister sie nicht mehr anbietet oder eine Rechtsänderung sie erfordert. Beeinträchtigt eine solche Änderung Ihren Zugang zum Dienst oder dessen Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir Sie vorher und Sie können den Vertrag deswegen kostenfrei beenden. Sollten wir den Dienst insgesamt einstellen, kündigen wir das mindestens sechs Wochen vorher an, damit Sie Ihre Rezepte exportieren können. Wir dürfen den Dienst für Wartungsarbeiten unterbrechen und werden Sie über längere geplante Wartungen nach Möglichkeit vorher in der App informieren. Unseren gesetzlichen Aktualisierungspflichten nach § 327f BGB kommen wir nach. Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher bleiben unberührt.
Da kein Dienst fehlerfrei ist, empfehlen wir Ihnen, Ihre Rezepte über die Exportfunktion der App zu sichern.
3. Vertragsschluss und Einbeziehung dieser Bedingungen
Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein, um die App eigenständig zu nutzen. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie sich nur mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter registrieren und kostenpflichtige Funktionen nutzen; wir behalten uns vor, einen Nachweis zu verlangen.
Für die Nutzung ohne Konto schließen Sie mit uns keinen Vertrag: Die App läuft dann ausschließlich auf Ihrem Gerät, und diese Bedingungen gelten insoweit als Nutzungshinweise. Ein Vertrag kommt erst mit den Online-Funktionen zustande. Sie schließen ihn durch Absenden des Registrierungsformulars; dort bestätigen Sie diese Bedingungen und die Datenschutzerklärung durch Setzen eines Häkchens, beide sind über einen Link zugänglich. Anschließend bestätigen Sie Ihre E-Mail-Adresse über einen Code, den wir Ihnen zusenden; danach steht Ihr Konto zur Verfügung.
Technischer Ablauf: Sie rufen das Registrierungsformular auf, geben die erforderlichen Daten ein, können Ihre Eingaben vor dem Absenden dort prüfen und Eingabefehler jederzeit korrigieren und schließen die Registrierung durch Absenden ab. Diese Bedingungen speichern wir; sie bleiben für Sie in der App und unter plateparrot.com abrufbar. Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch; maßgeblich ist die deutsche Fassung. Einem Verhaltenskodex haben wir uns nicht unterworfen.
4. Datenschutz
Welche Daten wir zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung in der App und unter plateparrot.com/app/privacy-policy.
5. Rechte an Inhalten und Nutzungslizenz
Unsere Schutzrechte: Die App und der Dienst, einschließlich Quellcode, Design, Benutzeroberfläche, Grafiken, Logos, des Namens „PlateParrot“ und weiterer Marken, stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Mit Ausnahme der nachstehenden Lizenz werden Ihnen daran keine Rechte eingeräumt. Sie dürfen unseren Namen, unsere Logos oder Marken nur mit unserer vorherigen Zustimmung in Textform verwenden; gesetzlich zulässige Verwendungen bleiben erlaubt.
Ihre Lizenz: Wir räumen Ihnen eine nicht übertragbare Lizenz ein, die App auf Apple-Produkten oder Android-Geräten zu nutzen, die in Ihrem Eigentum stehen oder die Sie kontrollieren. Sie dürfen die App nicht weiterverbreiten oder über ein Netzwerk für Geräte anderer Personen bereitstellen und sie nicht kopieren, verändern, dekompilieren, disassemblieren oder zurückentwickeln, soweit dies nicht gesetzlich zulässig ist.
Ihre Inhalte: Sie behalten alle Rechte an Ihren Rezepten, Listen und Fotos und sichern zu, dass Sie über die erforderlichen Rechte verfügen. Sie räumen uns nur die Lizenz ein, die zum Betrieb erforderlich ist: Ihre Inhalte zu speichern, zu sichern, zu synchronisieren, anzuzeigen und mit den von Ihnen ausgewählten Personen zu teilen. Eine Nutzung zum Training von KI-Modellen richtet sich gesondert nach § 18.
6. Zulässige Nutzung
Sie verpflichten sich, keine Inhalte hochzuladen oder zu teilen, die rechtswidrig, irreführend, verleumderisch oder hasserfüllt sind oder die Rechte anderer verletzen. Sie sind für alle Inhalte verantwortlich, die Sie hinzufügen, importieren oder teilen, und dafür, dass Sie zu ihrer Nutzung berechtigt sind. Der Anbieter ist nicht für Inhalte verantwortlich, die Sie hinzufügen oder importieren.
Sie verpflichten sich außerdem, den Dienst nicht zu missbrauchen. Insbesondere dürfen Sie keinen Spam und keine unverlangten Massennachrichten versenden, sich keinen unbefugten Zugang zu Konten, Systemen oder Netzwerken verschaffen, keine Sicherheitsmaßnahmen umgehen, keine Schadsoftware einschleusen, Daten nicht ohne Erlaubnis automatisiert auslesen und den Dienst nicht stören, überlasten oder gegen geltendes Recht nutzen.
7. Haftung
Haftung: Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie soweit wir eine Garantie übernommen haben. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, und in diesem Fall begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen; Ansprüche nach Art. 82 DSGVO und sonstige Ansprüche aus zwingendem Recht bleiben davon unberührt. Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher, einschließlich der gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für digitale Produkte, bleiben unberührt. Diese Regelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen; die Beschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zu deren Gunsten.
Ihre Verantwortung für Ihre Inhalte: Macht ein Dritter wegen Inhalten, die Sie schuldhaft unter Verstoß gegen diese Bedingungen bereitgestellt haben, einen berechtigten Anspruch gegen uns geltend, werden Sie uns bei unserer Rechtsverteidigung angemessen unterstützen und die notwendigen und angemessenen Kosten tragen, soweit der Anspruch nicht auf ein eigenes Verhalten des Anbieters zurückgeht.
8. Konto und geräteübergreifende Synchronisierung
Cloud-Synchronisierung, Teilen und gemeinsame Bearbeitung sowie alle weiteren Funktionen, die unsere Server nutzen, erfordern ein Konto und eine Internetverbindung. Sie verpflichten sich zu wahrheitsgemäßen Angaben, müssen Ihre Zugangsdaten vertraulich behandeln, sind für Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich und müssen uns unverzüglich unter [email protected] benachrichtigen, wenn Sie von einer unbefugten Nutzung erfahren. Der Anbieter kann eine Registrierung ablehnen; ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
Löschen Ihres Kontos und Kündigung: Sie können Ihr Konto jederzeit in der App löschen oder es formlos per E-Mail von Ihrer Kontoadresse an [email protected] löschen lassen. Die Löschung beendet diesen Vertrag. Lösen Sie sie in der App aus, werden Ihr Konto und die daran gebundenen Inhalte sofort aus unserem Produktivsystem entfernt; per E-Mail führen wir die Löschung spätestens innerhalb von 30 Tagen aus. Spätestens 30 Tage nach der Löschung sind die Daten vollständig aus allen Systemen entfernt, mit Ausnahme von Daten, die wir gesetzlich aufbewahren müssen. Ihre eigenen Daten auf dem Gerät bleiben erhalten und lassen sich ohne Konto weiter nutzen. Der Anbieter kann den unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich kündigen. Das Recht zur Sperrung und Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Geteilte Listen bei Kontolöschung: Mit der Löschung endet Ihre Mitgliedschaft in geteilten Listen anderer Nutzer. Einträge und Änderungen, die Sie dort eingebracht haben, bleiben den übrigen Mitgliedern als Inhalt dieser Liste erhalten; die Zuordnung zu Ihrem Konto entfällt. Rezepte, die Sie in eine geteilte Liste eingebracht haben, werden mit Ihrem Konto gelöscht. Gehört Ihnen eine geteilte Liste, wird sie mit ihren Inhalten auch für die übrigen Mitglieder gelöscht; deren eigene Rezepte bleiben ihnen erhalten, es entfällt nur die Verknüpfung. Ein Anspruch auf den Fortbestand einer geteilten Liste oder auf Übertragung der Eigentümerstellung besteht nicht.
9. Teilen, Melden und Moderation
Sie können Einkaufslisten mit Personen teilen, die Sie einladen, und diese Listen gemeinsam bearbeiten. Die Liste löschen und Mitglieder verwalten kann nur der Eigentümer; Rezepte, die an einer geteilten Liste hängen, können die übrigen Mitglieder lesen, aber nicht ändern. Sie entscheiden, wer Zugang hat, und können ihn jederzeit widerrufen; jede Person, die auf geteilte Inhalte zugreift, ist an diese Bedingungen gebunden. Jeder Mitwirkende ist für seine eigenen Beiträge verantwortlich.
Moderation: Wir können gemeldete Inhalte prüfen, Inhalte entfernen, die gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen, und die Konten der Verantwortlichen sperren oder kündigen. Bevor wir ein Konto sperren oder kündigen, nennen wir Ihnen die beabsichtigte Maßnahme und ihren Grund und geben Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme; bei einer schwerwiegenden Rechtsverletzung oder einer Gefahr für den Betrieb können wir zunächst vorläufig sperren und die Anhörung unverzüglich nachholen. Für Belästigung, Bedrohung, Hassrede und sexuelle Inhalte gilt keine Toleranz. Eine anlasslose Sichtung Ihrer Inhalte durch Menschen findet nicht statt.
Automatische Prüfungen: Beim Hochladen gleicht unser Server Namen und kurze Textfelder mit einer Liste gesperrter Begriffe ab und begrenzt die Zahl der Schreibzugriffe sowie die Zahl der Listen, Rezepte, Einträge, Mitglieder und offenen Einladungen. Greift eine Namens- oder Mengenregel, lehnt der Server die einzelne Eingabe ab und die App weist Sie darauf hin. Ist Ihr Schreibkontingent erschöpft, weist der Server vorübergehend weitere Schreibvorgänge zurück, bis es sich wieder aufgefüllt hat; die App überträgt Ihre Änderungen anschließend selbsttätig nach. Ein Konto sperren wir nie automatisch, und Meldungen prüfen wir von Hand.
Melden und Blockieren: Inhalte oder Personen, die nach Ihrer Auffassung gegen diese Bedingungen verstoßen, können Sie direkt in der App melden. Unabhängig davon können Sie eine Person blockieren; die Mitgliedschaften zwischen Ihnen beiden enden dadurch in beide Richtungen, und Sie können einander nicht mehr einladen. Listen, die einer dritten Person gehören und in denen Sie beide nur Mitglied sind, bleiben unberührt. Eine Blockierung können Sie jederzeit in den Einstellungen aufheben; die zuvor bestehende Mitgliedschaft lebt dadurch nicht wieder auf.
Meldung rechtswidriger Inhalte: Unabhängig von der Meldefunktion in der App kann uns jede Person und jede Einrichtung Inhalte, die sie für rechtswidrig hält, jederzeit an [email protected] melden. Ein Konto ist dafür nicht erforderlich. Damit wir eine Meldung prüfen können, sollte sie enthalten:
- eine hinreichend begründete Erläuterung, warum der Inhalt rechtswidrig ist,
- eine möglichst genaue Angabe, wo der Inhalt zu finden ist, etwa der Benutzername oder der Name der Liste,
- Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse,
- die Erklärung, dass Ihre Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.
Diese Angaben entsprechen Art. 16 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste). Fehlt eine davon, prüfen wir die Meldung trotzdem, können aber unter Umständen nicht entscheiden.
Was nach einer Meldung geschieht: Wir bestätigen Ihnen den Eingang, prüfen die Meldung sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig, ohne dabei automatisierte Entscheidungen einzusetzen, und teilen Ihnen anschließend unsere Entscheidung mit einem Hinweis auf die möglichen Rechtsbehelfe mit. Entfernen oder sperren wir einen Inhalt oder ein Konto, nennen wir der betroffenen Person, soweit wir sie erreichen können: die Art der Maßnahme und ihre Dauer, die Tatsachen, auf die wir sie stützen, ob wir dabei automatisierte Mittel eingesetzt haben, die Rechtsgrundlage oder die Bestimmung dieser Bedingungen, auf die wir uns berufen, und die möglichen Rechtsbehelfe.
Rechtsbehelfe: Sowohl die meldende als auch die betroffene Person können der Entscheidung innerhalb eines Monats formlos per E-Mail widersprechen; wir prüfen den Widerspruch und teilen Ihnen das Ergebnis mit. Hat unser Server eine Eingabe automatisch zurückgewiesen, können Sie diese Entscheidung ebenso formlos von uns prüfen lassen. Unabhängig davon steht Ihnen der Rechtsweg offen. Ein internes Beschwerdemanagementsystem nach Art. 20 und eine außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 der Verordnung (EU) 2022/2065 bieten wir nicht an; davon sind wir als Kleinstunternehmen nach Art. 19 der Verordnung ausgenommen.
10. Import von Fremdinhalten
Sie können Rezepte aus externen Quellen importieren, etwa über eine URL, soziale Medien oder einen RSS-Feed. Der automatische Import ist auf Ihren privaten Gebrauch beschränkt, und Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie zur Nutzung der importierten Inhalte berechtigt sind (§ 6). Für Inhalte von Websites Dritter können deren eigene Bedingungen gelten (§ 19).
11. Abonnements und Kauf-Funktionen
Soweit eine Funktion kostenpflichtig ist, werden Preis und Abrechnungszeitraum vor dem Kauf in der App angezeigt, und der Kauf bedarf Ihrer Bestätigung. Kostenpflichtige Abonnements werden über den Apple App Store oder Google Play verkauft und abgerechnet; diese Stores wickeln Abrechnung, Verlängerungen, Kündigungen und Erstattungen nach ihren eigenen Bedingungen ab. Der Anbieter erhält Ihre Zahlungsdaten nicht.
Sofern nicht anders angegeben, verlängert sich ein Abonnement automatisch um denselben Zeitraum zum geltenden Preis, wenn Sie nicht vor dem Ende des laufenden Zeitraums kündigen. Verwalten und kündigen können Sie es in den Einstellungen Ihrer Apple-ID oder Ihres Google-Play-Kontos; die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.
Preisänderungen gelten für Sie nur, wenn Sie sie aktiv bestätigen. Wir kündigen eine Erhöhung vorab an und holen über den Store Ihre ausdrückliche Bestätigung ein. Bestätigen Sie nicht, läuft Ihr Abonnement zum bisherigen Preis bis zum Ende des laufenden Zeitraums weiter und endet anschließend. Untätigkeit führt nie dazu, dass Sie den erhöhten Preis zahlen.
12. Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kenneth Weber, Mozartstraße 8b, 22083 Hamburg, Telefon +49 40 4126 0837, Telefax +49 40 4711 4723, E-Mail [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist genügt es, die Mitteilung vor deren Ablauf abzusenden.
Folgen des Widerrufs: Da der Dienst unentgeltlich ist, sind keine Zahlungen zu erstatten. Haben Sie ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Store erworben, wickeln Apple oder Google die Erstattung nach ihren Richtlinien ab. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem kostenpflichtigen Vertrag nur, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, Sie bestätigt haben, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Kenneth Weber
Mozartstraße 8b
22083 Hamburg
Telefax: +49 40 4711 4723
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
_______________________________________________________
Bestellt am (*): __________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________
Datum: __________________
(*) Unzutreffendes streichen.
13. Kamera und Fotos
Die App fordert den Zugriff auf Gerätefunktionen nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung an. Kamera und Fotomediathek dienen dazu, Fotos Ihrer Rezepte aufzunehmen oder anzuhängen.
14. Foto-Import und Texterkennung
Erfolgt die Texterkennung auf Ihrem Gerät, verlassen die Inhalte Ihr Gerät nicht. Erfolgt sie über einen Cloud-Dienst, verarbeitet ein Dienstleister Bild und Text in unserem Auftrag und darf sie nicht für eigene Zwecke nutzen. Bevor wir die Funktion einschalten, benennen wir die Dienstleister in der Datenschutzerklärung.
15. Sprachsteuerung und Sprachassistenten
Die Spracheingabe erfordert die Mikrofon-Berechtigung und erfolgt nur mit Ihrer Einwilligung. Ihre Spracheingabe kann auf Ihrem Gerät oder durch einen Dienstleister in unserem Auftrag verarbeitet werden. Nutzen Sie Integrationen mit Sprachassistenten Dritter wie Siri, Google Assistant oder Alexa, werden die Daten über deren Plattform geleitet; diese sind Externe Dienste (§ 19). Verknüpfen Sie PlateParrot mit Alexa, erhält Amazon einen Zugriffsschlüssel mit den in der Datenschutzerklärung genannten Grenzen. Sie beenden die Verknüpfung jederzeit in der App unter Einstellungen, Konto, Alexa.
16. Standortbasierte Angebote und Werbung
Um Ihnen Angebote in der Nähe anzuzeigen, verarbeiten wir Ihren Standort nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung und nur während der aktiven App-Nutzung; er wird nicht gespeichert und nicht im Hintergrund nachverfolgt. Ohne Ihre Einwilligung findet keine Standorterfassung statt. Die App kann Werbung und gesponserte Angebote von Partnern anzeigen. Diese Werbung beruht auf dem gerade angesehenen Inhalt, nicht auf einem persönlichen Profil. Gesponserte Inhalte sind gekennzeichnet. Der Anbieter ist nicht für die Produkte, Preise oder die Verfügbarkeit der Partner verantwortlich, und ein Kauf, der aus einem Angebot entsteht, kommt unmittelbar mit dem jeweiligen Partner nach dessen Bedingungen zustande, nicht mit uns.
Analyse der Kauf- und Nutzungsregion: Nur mit Ihrer gesonderten, jederzeit in den Einstellungen widerrufbaren Einwilligung erfassen wir zusätzlich eine grobe Region auf Stadtebene, verknüpfen sie mit Zeitpunkt und Ereignis und werten sie ausschließlich aggregiert aus. Aus den Ergebnissen erstellen wir anonymisierte Berichte, die wir an ausgewählte Partnerunternehmen weitergeben. Die Standortabfrage Ihres Betriebssystems ersetzt diese Einwilligung nicht.
17. Nutzungsanalyse und Diagnosedaten
Nur mit Ihrer Einwilligung zeichnet die App Nutzungsereignisse mit einer zufällig erzeugten, pseudonymen Kennung auf und übermittelt diese Ereignisse an uns. Ohne Ihre Einwilligung findet weder die Aufzeichnung noch die Übermittlung statt. Für Betrieb und Sicherheit verarbeiten wir technische Daten wie Geräte- und App-Version und Server-Zugriffsprotokolle. Sie können den Diagnosebericht der App auf eigene Initiative exportieren und mit unserem Support teilen.
18. Produktverbesserung und KI
Grundlegende KI-Funktionen wie Kategorievorschläge laufen auf Ihrem Gerät; Ihre Inhalte werden dafür nicht übermittelt. Komplexere Funktionen nutzen externe KI-Dienste, die die erforderlichen Inhalte in unserem Auftrag verarbeiten und nicht für eigene Zwecke nutzen dürfen.
Modelltraining: Ihre Rezept- und Listendaten nutzen wir nur zum Trainieren oder Verbessern von KI-Modellen, wenn Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Diese Einwilligung ist standardmäßig deaktiviert und jederzeit in den Einstellungen mit Wirkung für die Zukunft widerrufbar. Soweit Inhalte herangezogen werden, entfernen oder reduzieren wir vorab direkte Kennungen und verwenden sie ausschließlich zur Verbesserung der Funktionen der App, niemals um Sie zu identifizieren.
19. Externe Dienste
Die App kann Zugang zu Diensten und Websites Dritter („Externe Dienste“) bieten. Sie nutzen diese in eigener Verantwortung; es können eigene Bedingungen des jeweiligen Dritten gelten. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, deren Inhalte oder Richtigkeit zu prüfen. Für die Inhalte verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
20. Unterstützung der Entwicklung
Sie können den Anbieter freiwillig finanziell unterstützen. Eine Pflicht zur Zahlung besteht nicht, und die Nutzung der App hängt nicht davon ab. Für eine Unterstützung erhalten Sie keine Gegenleistung; sie schaltet keine Funktionen frei. Da keine Gegenleistung erbracht wird, besteht insoweit kein Widerrufsrecht, und eine Erstattung erfolgt nicht. Gesetzliche Rückforderungsansprüche und die Erstattungsrichtlinien der App-Stores bleiben unberührt.
21. Zusätzliche Bedingungen der App-Stores
Für Nutzer der iOS-Version gilt zusätzlich Apples Standard-EULA, abrufbar unter apple.com/legal/internet-services/itunes/dev/stdeula. Soweit sie von diesen Bedingungen abweicht oder zwingendem deutschem Verbraucherrecht widerspricht, gehen diese Bedingungen und das zwingende Recht vor. Darüber hinaus gelten die folgenden vorrangigen Bedingungen:
- Vertragsparteien: Dieser Vertrag wird ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter geschlossen, nicht mit Apple. Apple ist nicht für die App oder deren Inhalte verantwortlich.
- Wartung: Der Anbieter ist allein für Wartung und Support verantwortlich. Apple ist nicht verpflichtet, diese bereitzustellen.
- Gewährleistung: Im Fall einer Nichtkonformität erstattet Apple höchstens den Kaufpreis der App. Darüber hinaus treffen Apple keine Gewährleistungspflichten.
- Produktansprüche: Apple ist nicht dafür verantwortlich, Ihre oder die Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit der App zu bearbeiten (zum Beispiel Produkthaftungs- oder Schutzrechtsansprüche).
- Schutzrechte Dritter: Macht ein Dritter geltend, dass die App oder Ihre Nutzung der App seine Schutzrechte verletzt, ist allein der Anbieter, nicht Apple, für die Untersuchung, die Verteidigung, den Vergleich und die Erledigung dieses Anspruchs verantwortlich.
- Exportkontrolle: Sie dürfen die App nicht nutzen, wenn Sie sich in einem Land befinden, das einem US-Embargo unterliegt, oder wenn Sie auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder beschränkte Parteien stehen.
- Begünstigte Dritte: Apple und seine Tochtergesellschaften sind begünstigte Dritte dieser Bedingungen und berechtigt, sie Ihnen gegenüber durchzusetzen.
Für Nutzer, die die App über Google Play installieren, gelten zusätzlich Googles Play-Nutzungsbedingungen. Auch dieser Vertrag wird ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter geschlossen, nicht mit Google. Google ist nicht für die App oder deren Inhalte verantwortlich. Der Anbieter ist allein für die App, Ihren Support und alle damit zusammenhängenden Ansprüche verantwortlich.
22. Änderung dieser Bedingungen
Änderungen dieser Bedingungen, die das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht berühren und Sie nicht benachteiligen, etwa Anpassungen an eine geänderte Rechtslage oder redaktionelle Klarstellungen, teilen wir Ihnen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder durch einen deutlichen Hinweis in der App mit und weisen dabei gesondert auf die Bedeutung der Frist und die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs hin; widersprechen Sie nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen.
Alle übrigen Änderungen, insbesondere solche an Art und Umfang des Dienstes, an Ihren Rechten an Ihren Inhalten oder an der Haftung, gelten nur, wenn Sie ihnen ausdrücklich zustimmen. Stimmen Sie nicht zu, bleibt es für Sie bei den bisherigen Bedingungen; beide Seiten können das Nutzungsverhältnis in diesem Fall mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
23. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht: Es gilt deutsches Recht. Sind Sie Verbraucher, entzieht Ihnen diese Rechtswahl nicht den Schutz, der Ihnen durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats gewährt wird.
Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
Sprache: Diese Bedingungen werden in deutscher und englischer Sprache bereitgestellt. Für Verbraucher ist die deutsche Fassung allein verbindlich; die englische Fassung ist eine unverbindliche Übersetzung.
Übertragung des Vertrags: Sie dürfen Ihre Rechte oder Pflichten nicht ohne unsere Zustimmung übertragen. Wir können unsere Rechte und Pflichten auf einen Rechtsnachfolger übertragen, sofern Ihre Rechte dadurch nicht geschmälert werden. Wir informieren Sie darüber; Sie können den Vertrag in diesem Fall fristlos und kostenfrei kündigen.